Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung

Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG);
Amtsantritt des Stadtratsmitglieds Frau Estella Hafenmair und Eidesleistung bzw. Gelöbnis gemäß Art. 31 Abs. 4 GO

Vollzug der Gemeindeordnung (GO);
Änderung der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 mit den dazugehörigen Anlagen wie Wirtschaftsplan sowie den sonstigen Anlagen

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.12.2023 zur Erarbeitung eines barrierefreien Fußwegekonzeptes als Teil eines integrierten Mobilitätskonzepts

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.12.2023 zur Neugestaltung von jeweils einem Platz in Grafing in den kommenden 7 Jahren

Vollzug des BauGB;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Aiblinger Straße - BA 2" für ein Allgemeines Wohngebiet auf den Grundstücken Fl.Nrn. 555 und 588 der Gemarkung Grafing westlich der Aiblinger Straße / Pfarrer-Aigner-Straße;
a) Aufhebung der Beschlüsse vom 24.10.2023, TOP 10, und 07.11.2023, TOP 9, zur Durchführung des Regelverfahrens und der Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Feststellung über die Erforderlichkeit einer Umweltprüfung
c) Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 215a Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
d) Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht

Vollzug des BauGB;
Aufstellung des Bebauungsplanes "Schönblick Nord - BA 2" für ein Allgemeines Wohngebiet auf den Grundstücken Fl.Nrn. 275, 275/10 und 275/11 der Gemarkung Öxing mit Änderung der Bebauungspläne "Schönblick Nord" und "Am Schönblick" im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 275/7, 275/8, 275/9, 275/10, 324/5, 325/7, 675/1 und 675/2 der Gemarkung Öxing
a) Aufhebung der Beschlüsse vom 24.10.2023, TOP 8, und 07.11.2023, TOP 8, zur Durchführung des Regelverfahrens und der Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Feststellung über die Erforderlichkeit einer Umweltprüfung
c) Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 215a Abs. 1 BauGB im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
d) Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung und Umweltbericht

Informationen

Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung