Sitzung
StR/033/2023
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus
Datum
10.10.2023
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
19:15 Uhr
Genehmigung der Niederschriften nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 25. öffentlichen Sitzung vom 06.12.2022
- der 29. öffentlichen Sitzung vom 18.04.2023
- der 31. öffentlichen Sitzung vom 09.05.2023
- der 32. öffentlichen Sitzung vom 11.07.2023

Beschluss:

Ja: 22, Nein: 0

 
Ö 3
19:20 Uhr
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 4
19:25 Uhr
Machbarkeitsstudie Feuerwehrhaus Grafing;
Vorstellung der Machbarkeitsstudie des Feuerwehrhauses Grafing durch die Firma IBG Brandschutz

zur Kenntnis genommen

 FB 1/024/2023
Ö 5
19:45 Uhr
Vollzug des Feuerwehrrechts;
Bestätigung der Wahl des Kommandanten und dessen Stellvertreter der Feuerwehr Elkofen

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 FB 1/025/2023
Ö 6
19:50 Uhr
Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz);
Betrauung des staatlichen Landratsamtes Ebersberg mit der Aufgabe der internen Meldestelle

Beschluss:

Ja: 22, Nein: 1

 FB 1/027/2023
Ö 7
19:55 Uhr
Müllgebühren;
Neukalkulation der Müllgebühren für den Zeitraum 2024 - 2027

Beschluss:

Ja: 22, Nein: 2

 FB 2/019/2023
Ö 8
20:15 Uhr
Haushaltswesen;
Vorlage der Jahresrechnung 2022

zur Kenntnis genommen

 FB 2/020/2023
Ö 9
20:25 Uhr
Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und der Spiel- und Stellplatzsatzung der Stadt Grafing b.M. (SpStS);
Änderung des Stellplatznachweises für das Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 222 der Gemarkung Grafing (Lagerhausstraße 1 - 5);Abschluss eines Vertrages über die Stellplatzablösung (Art. 47 Abs. 3 Nr. 3 BayBO)

Beschluss:

 FB 3/065/2023
Ö 10
20:35 Uhr
Vollzug des BauGB;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines Sondergebietes für eine Freiflächen-PV-Anlage bei Wiesham;
Einbeziehung des Grundstücks Fl.Nr. 1052 der Gemarkung Nettelkofen;
Erweiterung der Aufstellungsbeschlüsse (§ 2 Abs. 1 BauGB)

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 FB 3/071/2023
Ö 11
20:40 Uhr
Informationen
 
Ö 12
20:45 Uhr
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung