Sitzung
StR/003/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Datum
07.07.2020
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
19:15 Uhr
Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 1. öffentlichen Sitzung vom 12.05.2020
- der 2. öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 3
19:20 Uhr
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 4
19:25 Uhr
Bestattungswesen, Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung für den Waldfriedhof der Stadt Grafing b.München,
Antrag des Mitgliedes des Stadtrates, Lena Huppertz, Die Linke, vom 25.06.2020: Verbot des Aufstellens von Grabsteinen aus Kinderarbei t

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 5
19:35 Uhr
Vollzug der Gemeindeordnung,
Live-Übertragungen von Stadtratssitzungen und Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen für öffentliche Sitzungen im Internet (siehe Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2020)

mehrere Abstimmungen

 
Ö 6
19:55 Uhr
Breitbandausbau,
Bericht über den aktuellen Stand des Breitbandbaus (Antrag der SPD- Fraktion vom 24.06.2020)

zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
20:10 Uhr
Abschaffung der Parkscheinautomaten,
Antrag des stv. Fraktionsvorsitzenden der CSU/FDP Fraktion Claus Eimer vom 23.06.2020

zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
20:20 Uhr
Vollzug des KWBG,
Nebentätigkeiten des Ersten Bürgermeisters (Anzeige- bzw. Genehmigungspflicht)

zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
20:30 Uhr
Stadtwerke Grafing b.München, 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Grafing b.München "Stadtwerke Grafing b.München" vom 10. November 1999

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 10
20:40 Uhr
Haushaltswesen,
Vorlage des Rechenschaftsberichts für das Haushaltsjahr 2019

zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
20:55 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches,
Ortsplanung für die Dorfstrukturerhaltung und städtebauliche Fortentwicklung des Ortsteiles Wiesham
a) Informelle Entwicklungsplanung (Feststellungsbeschluss)
b) Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss, § 2 Abs. 1 BauGB)
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes gem. § 30 Abs. 1 BauGB (Aufstellungsbeschluss § 2 Abs. 1 BauGB unter Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 19.09.2017 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Dorfs trukturerhaltung / Wohnungszahlbeschränkung)

mehrere Abstimmungen

 
Ö 12
21:10 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches,
16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Grafing b.München,
1. Ausweisung von Sport- und Parkplatzflächen mit der nördlichen Sportstättenanbindung
2. Dorf- und Gewerbegebietsausweisung (Haidling-Dorf)
3. Gewerbegebietsausweisung Haidling-Süd (Grafenweg) und Ausweisung einer "Gemischten Baufläche" für die Ansiedlung Bachhäusl
Beteiligung der Öffentlichkeit (Planoffenlegung) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlich er Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB,
Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und ggf. Feststellungsbeschluss

zurückgestellt

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 13
21:35 Uhr
Informationen
 
Ö 14
21:40 Uhr
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung