Sitzung
StR/009/2021
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Datum
09.02.2021
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
18:00 Uhr
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
18:15 Uhr
Genehmigung der Niederschrift der 5. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 06.10.2020 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO

Beschluss:

Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3
18:20 Uhr
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 4
18:25 Uhr
Liegenschaften,
Kinderzentrum Am Stadion,
Neubau Kinderzentrum,
Billigung Vorplanung und Kostenschätzung,
Abruf weiterer Planungsleistungen

zurückgestellt

 FB 4/033/2020
Ö 5
18:35 Uhr
Haushaltsplan 2021,
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2021 mit den dazugehörigen Anlagen wie Wirtschaftsplan, Finanzplan und Stellenplan, sowie den sonstigen Anlagen.

Beschluss:

Ja: 22, Nein: 0

 FB 2/006/2021
Ö 6
18:55 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage an der Bahnstrecke München-Rosenheim westlich von Nettelkofen, Fl.Nr. 197 der Gemarkung Nettelkofen,
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Aufstellung einesBebauungsplanes für ein Sondergebiet für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
Aufstellungsbeschlüsse nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss:

Ja: 21, Nein: 1

 FB 3/003/2021
Ö 7
19:05 Uhr
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG),
Änderung der Verordnung über die Sicherung der Gehbahnen zur Winterzeit und die Reinhaltung und die Reinigung öffentlicher Straßen (Wi nterdienst- und Reinigungsverordnung) im Wege des Neuerlasses

Beschluss:

Ja: 22, Nein: 0

 FB 3/001/2021
Ö 9
19:10 Uhr
Informationen
 
Ö 10
19:15 Uhr
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung
 
Ö 8
19:20 Uhr
Klimaschutz,
Betreibergesellschaften der EBERwerk GmbH + Co. KG mit Bürgerbeteiligung

Beschluss:

Ja: 22, Nein: 0

 SS 2/002/2021