Sitzung
StR/002/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Datum
26.05.2020
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
19:15 Uhr
Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 12.05.2020 nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO

zurückgestellt

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 3
19:20 Uhr
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 4
19:25 Uhr
Vollzug der GO,
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates gem. Art. 45 Abs.1 GO

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 5
19:45 Uhr
Vollzug der GO,
Neufassung der Satzung über die Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes (Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88, 103 GO)

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 6
19:55 Uhr
Vollzug der GO,
Zusammensetzung der Ausschüsse und Bestellung der Ausschussmitglieder gemäß
Art. 33 GO

mehrere Abstimmungen

 
Ö 7
20:25 Uhr
Vollzug der GO,
Bestimmung der/des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß Art. 103 Abs. 2 GO

mehrere Abstimmungen

 
Ö 8
20:35 Uhr
Vollzug § 16a der Geschäftsordnung,
Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband der Volkshochschule Ebersberg / Grafing b.M. / Kirchseeon / Markt Schwaben (Zweckverband Kommunale Bildung)

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 9
20:45 Uhr
Vollzug § 16a Geschäftsordnung,
Bestellung der Mitglieder im Verbandsausschuss für den Zweckverband der Volkshochschule Ebersberg / Grafing b.M. / Kirchseeon / Markt Schwaben (Zweckverband Kommunale Bildung)

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 10
20:50 Uhr
Benennung der Jugendbeauftragten der Fraktionen

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 11
20:55 Uhr
Benennung der Vertreter des Stadtrates im Seniorenbeirat

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 12
21:00 Uhr
Vollzug der GO,
Bestellung der (externen) Sachverständigen des Seniorenbeirates

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 13
21:10 Uhr
Personenstandsrecht,
Bestellung des Ersten Bürgermeisters zum Standesbeamten mit eingeschränktem Aufgabenbereich

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 14
21:15 Uhr
Stiftungsrat der Stiftung „Seniorenhaus Grafing“,
Bestellung eines weiteren Vertreters der Stadt Grafing im Stiftungsrat

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 15
21:25 Uhr
Vollzug der GeschO,
Erlaubnis für Ton- und Bildaufnahmen durch Pressevertreter nach § 19 Abs. 2 GeschO

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 16
21:30 Uhr
Informationen
 
Ö 17
21:35 Uhr
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung