Sitzung
StR/001/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Stadthalle, Jahnstraße 13, 85567 Grafing b.München
Datum
12.05.2020
Zeit
19:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Vollzug des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (KWBG),
Vereidigung des Ersten Bürgermeisters Herrn Christian Bauer gem. Art. 27 Abs. 1 KWBG

zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
19:10 Uhr
Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung (GO),
Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder gem. Art. 31 Abs. 4 GO

zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
19:50 Uhr
Vollzug der GO,
Erlass bzw. vorläufige Fortgeltung der (Haupt-)Satzung über die Regelung von Fragen des örtlichen Kommunalverfassungsrechtes (Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 88, 103 GO)

Beschluss:

Ja: 25, Nein: 0

 
Ö 4
19:55 Uhr
Vollzug der GO,
Erlass bzw. vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung gem. Art. 45 Abs. 1 GO

mehrere Abstimmungen

 
Ö 5
20:00 Uhr
Vollzug der GO und des KWBG,
Weitere Bürgermeister
a) Festlegung der Anzahl der weiteren Bürgermeister gem. Art. 35 Abs. 1 GO
b) Wahl des Zweiten Bürgermeisters
c) Vereidigung des Zweiten Bürgermeisters gem. Art. 27 KWBG
d) Wahl des Dritten Bürgermeisters
e) Vereidigung des Dritten Bürgermeisters gem. Art. 27 KWBG

mehrere Abstimmungen

 
Ö 6
20:30 Uhr
Vollzug der GO,
Bekanntgabe der gebildeten Fraktionen sowie der Fraktionsvorsitzenden mit Stellvertreter /innen (vgl. § 5 GeschO)

zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
20:35 Uhr
Anmerkungen des Ersten Bürgermeisters zur künftigen Arbeit im Stadtrat

zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
20:45 Uhr
Nachtrag: 06.05.2020
Antrag der Stadtratsmitglieder Veronika Oswald, Johannes Oswald und Josef Biesenberger vom 05.05.2020 zur Öffnung der städtischen Freizeiteinrichtungen in Coronazeiten

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 1

 
Ö 8
20:55 Uhr
Informationen
 
Ö 9
21:00 Uhr
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung