Sitzung
StR/070/2020
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal, Rathaus
Datum
04.02.2020
Zeit
19:00-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
19:00 Uhr
Bürgerfragestunde (15 Minuten) gemäß § 25 Abs. 2 der Geschäftsordnung
 
Ö 2
19:15 Uhr
Genehmigung der Niederschriften aus den Sitzungen des Stadtrates nach § 25 Abs. 3 Satz 3 GeschO:
- der 67. öffentlichen Sitzung vom 05.11.2019
- der 68. öffentlichen Sitzung vom 03.12.2019

Beschluss:

Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 3
19:20 Uhr
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen gem. Art. 52 Abs. 3 GO
 
Ö 4
19:25 Uhr
Kindertagesstätten,
Umwandlung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe im Kinderhaus St. Elisabeth

Beschluss:

Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 5
19:40 Uhr
Antrag, Bürgerantrag zum Bahnlärm in Grafing-Bahnhof

mehrere Abstimmungen

 
Ö 6
19:50 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Städtebauliches Sanierungsverfahren "Altstadtbereich",
Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung) vom 16.03.2003 durch Anpassung der Grenzen des Sanierungsgebietes,
Satzungsbeschluss (§ 142 BauGB)

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 7
20:00 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 Abs. 1 BauGB) für die Grundstücke Fl.Nrn. 301 und 306 der Gemarkung Grafing zwischen der Münchener Straße und der Wohnbebauung an der Gustl-Waldau-Straße zur Ausweisung
a) von Wohnbauflächen (Allgemeines Wohngebiet) im südlichen Teilbaugebiet (Gustl-Waldau-Straße)
b) eines eingeschränkten Gewerbegebietes im nördlichen Teilbaugebiet (Münchener Straße)

zurückgestellt

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 8
20:15 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
a) Informelle Entwicklungsplanung für den Ortsteil Wiesham
(Beschluss des Bau-, Werk- und Umweltausschusses vom 23.06.2015)
b) Änderung des Flächennutzungsplanes
c) Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes (§ 30 Abs. 1 BauGB)
(Änderung des Stadtratsbeschlusses vom 19.09.2017 zur Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes zur Dorfstrukturerhaltung / Wohnungszahlbeschränkung)

zurückgestellt

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 9
20:30 Uhr
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB),
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Fl.Nrn. 537/3, 538 und 538/1 der Gemarkung Nettelkofen an der Ebersberger Straße (Südseite) im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan zur Innenentwicklun g gemäß § 13b BauGB,
Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)

Beschluss:

Ja: 24, Nein: 0

 
Ö 10
20:45 Uhr
Vollzug der Gemeindeordnung (GO) und des Kommunalabgabengesetzes (KAG),
7. Änderung der Wasserabgabesatzung (WAS)

Beschluss:

Ja: 23, Nein: 0

 
Ö 11
20:55 Uhr
Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 27.09.2019 zur Änderung der örtlichen Stellplatzsatzung für die Erweiterung der Stellplatzpflicht für Fahrräder

Beschluss:

Ja: 21, Nein: 3

 
Ö 12
21:05 Uhr
Klimaschutz,
Beschluss über die Einführung eines kommunalen Förderprogramms für Lastenräder

Beschluss:

Ja: 15, Nein: 9

 
Ö 13
21:20 Uhr
Klimaschutz,
Antrag der Fraktion Bündnis für Grafing e.V. vom 24.01.2020,
Beschluss über die Anschaffung eines Lastenrades zum Verleih durch die Stadt Grafing

Beschluss:

Ja: 21, Nein: 3

 
Ö 14
21:30 Uhr
Informationen
 
Ö 15
21:35 Uhr
Anfragen gemäß § 30 der Geschäftsordnung